Mitglieder-Info

Wiederholung der Mitgliederversammlung zur Fusion

 

AbstimmungLiebe Vereinsmitglieder,

in den vergangenen Monaten haben wir während der Gesamtvorstandssitzungen regelmäßig über den Stand der Verschmelzung mit dem SC Blau-Gelb Wilhelmshaven e. V. berichtet.

Deshalb wird es sich schon herumgesprochen haben, dass wir die Beschlüsse zur Verschmelzung, zu den Satzungsänderungen und zur Wahl von Thomas Liebe in den Vorstand des STV wiederholen müssen.

Ebenso muss die Mitgliederversammlung des SC Blau-Gelb erneut einberufen werden. Das Amtsgericht Oldenburg konnte unserem Antrag auf Eintragung der Beschlüsse in die Vereinsregister der Vereine aus formalen Gründen bisher nicht stattgeben.

Wesentliche Ursache ist die fehlende notarielle Beurkundung des Verschmelzungs­beschlusses. Gemäß Umwandlungs­gesetz (UmwG) muss ein Notar der Beschlussfassung beiwohnen. Das UmwG weist diesen Passus für Vereine nur sehr undeutlich aus. Dennoch hätte dieser Punkt bei den Vorbereitungen sorgfältiger geprüft werden müssen.

Aber auch unsere Satzung enthält ein paar Bestimmungen, die wir aus Sicht des Amtsgerichtes Oldenburg nicht zutreffend beachtet haben. Wir haben in diesem Zusammenhang viele Gespräche mit der zuständigen Rechtspflegerin geführt, jedoch am Ende ohne den gewünschten Erfolg.

Auch die Satzungsänderungen und die Vorstandswahl müssen notariell beurkundet werden. Allerdings reicht es in diesen Fällen aus, die notwendigen Unterlagen nach der Mitglieder- bzw. Delegiertenversammlung einem Notar zur Beurkundung vorzulegen und durch diesen an das Amtsgericht weiterleiten zu lassen. Grund­sätzlich stünde somit einer Eintragung der Satzungs­änderungen und der Vorstandswahl nichts entgegen.

Das Amtsgericht vertritt jedoch die Meinung, dass die Delegiertenversammlung und nicht die Mitgliederversammlung für die Änderung der §§ 3, 13, 14 und 18 sowie die Vorstandswahl zuständig sei. Aus diesem Grund müssen jetzt auch diese Abstimmungen erneut durchgeführt werden.

Wir hätten die Möglichkeit, Beschwerde gegen die Verfügung des Amtsgerichtes einzulegen. Hierdurch würde sich jedoch das Verfahren unnötig hinziehen. Zudem wäre ungewiss, ob wir damit den gewünschten Erfolg erzielen würden. Aus diesem Grund und um die Verschmel­zung zum 1. Juli 2015 nicht zu gefährden, haben sich die Vorstände des STV Voslapp und des SC Blau-Gelb entschlossen, die Versammlungen kurzfristig zu wiederholen.

Die Mitgliederversammlung des SC Blau-Gelb wird am 1. Oktober 2015 um 19:30 Uhr im Vereins­heim am Dodoweg stattfinden.

Der STV lädt zu seiner Mitglieder- und Delegierten­versammlung für den 8. Oktober 2015 um 19 Uhr in das Werner-Schuster-Sportheim ein.

Alle Mitglieder des STV können an der Mitglieder- und Delegiertenversammlung teilnehmen. Bei der Abstimmung über die Änderung der §§ 3, 13, 14 und 18 der Satzung sowie bei der Vorstandswahl sind jedoch nur die Delegierten gemäß § 12 Absatz 3 der Satzung stimm­berechtigt. Aus diesem Grund werden am 8. Oktober zwei Teilnehmerlisten ausliegen. Die Delegierten müssen sich in beide Listen eintragen. Übrige Vereins­mitglieder nur in die Teilnehmerliste der Mitgliederversammlung. Damit es bei der Abstimmung keine Probleme gibt, werden unterschiedliche Stimmkarten verteilt, die sich deutlich voneinander unter­schei­den. Delegierte erhalten somit zwei Stimmkarten.

Die Einladung zu den Versammlungen erfolgt über Presseanzeigen, durch Aushänge in den Vereinsheimen und durch Veröffentlichung auf den Internetseiten der Vereine.

Mit der Einberufung werden die vom Umwandlungsgesetz geforderten Unterlagen (Verschmelzungs­vertrag, Verschmelzungsbericht, Jahresabschlüsse und Kassenberichte) sowie die Satzungs­änderungen erneut für alle Mitglieder in der Geschäftsstelle des STV Voslapp zur Einsicht ausgelegt. Die Unterlagen werden auf Anfrage auch elektronisch zur Verfügung gestellt (Anfragen bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ). Die Unterlagen mussten zur Wahrung der im UmwG festgelegten Fristen gegen­über dem Stand am 9. März 2015 um die Zwischenabschlüsse des STV und des SC Blau-Gelb zum 30. Juni 2015 erweitert werden. Darüber hinaus ergeben sich keine Änderungen.

Wir bedauern den zusätzlichen Aufwand, der bei gründlicherer Recherche vermeidbar gewesen wäre. Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Durchführung einer Verschmelzung für alle Beteiligte kein Tagesgeschäft darstellt, so dass selbst qualifizierte Berater Fehler nicht vollständig ausschließen konnten. Wir hoffen natürlich erneut auf eine große Beteiligung der Mitglieder und auf deren Unterstützung bei unserer Mitglieder- und Delegierten­versammlung am 8. Oktober 2015 um 19 Uhr im Werner-Schuster-Sportheim.

Wilhelmshaven, 22.09.2015

gez. Thorsten Schuster, Kai Kruse, Thomas Liebe

 

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